Produkte zum Begriff Rechtliche:
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Die rechtliche Stellung von Rundfunkgebühren-Beauftragten
Der Autor hat die aktuellen Quellen gesichtet und die darin enthaltenen Rechtsauffassungen zum arbeitsrechtlichen Status der Rundfunkgebühren-Beauftragten und zu deren Befugnissen gegenüber den Bürgern analysiert und bewertet. Unerläßlich zur Beurteilung von Fällen wie z.B. Zwangsanmeldung. In einem speziellen Ratgeberkapitel setzt Höcker die gewonnenen Erkenntnisse in praxisgerechte Formulierungen um. Unerläßlich für alle, die gegen die Rundfunkanstalt klagen wollen.
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Zeng, Tao: Der objektiv-rechtliche Gehalt der Pressefreiheit
Der objektiv-rechtliche Gehalt der Pressefreiheit , Das Institut "freie Presse" bzw. die "institutionelle Eigenständigkeit der Presse" bilden in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts fest verankerte Termini, wenn es um die dogmatische Konturierung der Pressefreiheit geht. Tao Zeng hinterfragt die objektiv-rechtlichen Deutungen der Pressefreiheit in Rechtsprechung und Literatur und zeigt die damit einhergehenden Probleme auf. Anschließend schlägt er eine Rekonstruktion des objektiv-rechtlichen Gehalts der Pressefreiheit aus verfassungstheoretisch wie auch dogmatisch fundierter Perspektive vor. Damit erzielt er eine größere Klarheit des objektiv-rechtlichen Gehalts der Pressefreiheit im Hinblick auf ihre Begründung und die konkreten Konsequenzen dieser dogmatischen Figur. , Studium & Erwachsenenbildung > Fachbücher, Lernen & Nachschlagen
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Blockwart-TV - Wie sehr uns der öffentlich-rechtliche Rundfunk schadet
Das Buch zeigt, was vor und hinter den Kulissen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks geschieht und stellt Zusammenhänge her, die miteinander verknüpft betrachtet, ein vollkommen neues Bild auf den deutschen Rundfunk werfen. Der Autor kommt zu dem Schluß: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muß abgeschafft werden!
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Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist am Ende (Klinkhammer, Friedhelm~Bräutigam, Volker)
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist am Ende , Es war einmal ... In seinen Anfangsjahren genoss der öffentlich-rechtliche Rundfunk in der jungen Bundesrepublik Deutschland beträchtliches Ansehen. Galt er damals noch als elementar für die freie und unabhängige Meinungsbildung einer demokratischen Gesellschaft und ging seiner Aufgabe ? öffentlichkeitswirksame Kontrolle der Politik ? tatsächlich einigermaßen überzeugend nach, so kann davon heute keine Rede mehr sein. Er betreibt inzwischen weitgehend Beeinflussung im Interesse der politischen "Eliten". Sein Nachrichtenangebot ist nicht mehr kritisch-distanziert, sondern anbiedernd konformistisch. Es ist durchsetzt von Meinungsmache, einer trügerischen Mixtur aus Halbwahrheiten, Weglassung und Schönfärberei bis hin zur Falschdarstellung. Der Bruch mit den "anerkannten journalistischen Grundsätzen" (wie sie der Medienstaatsvertrag fordert) ist nicht mehr zu leugnen. Die Autoren legen den Finger in diese Wunde. Pointiert und unterhaltsam zeigen sie auf, wie das Programmangebot gegen den staatsvertraglichen Informationsauftrag verstößt und kommen zu dem Schluss: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist am Ende. Aber ein Ende ist nicht in Sicht. , Nachschlagewerke & Lexika > Fachbücher, Lernen & Nachschlagen , Erscheinungsjahr: 20230904, Produktform: Kartoniert, Autoren: Klinkhammer, Friedhelm~Bräutigam, Volker, Seitenzahl/Blattzahl: 284, Keyword: Deutschland; Fernsehredaktion; Medienanstalt; Rundfunk, Fachschema: Hörfunk~Radio / Rundfunk~Rundfunk - Privater Rundfunk~Fernsehen - Privatfernsehen~TV~Medientheorie~Medienwissenschaft~Journalismus - Journalist~Publizistik / Journalismus~Öffentliche Verwaltung~Verwaltung / Öffentliche Verwaltung, Fachkategorie: Medienwissenschaft: Journalismus~Desinformation und Fehlinformation~Öffentliche Verwaltung, Thema: Auseinandersetzen, Warengruppe: TB/Politikwissenschaft/Soziologie/Populäre Darst., Fachkategorie: Medienwissenschaften: TV und Gesellschaft, Thema: Verstehen, Text Sprache: ger, UNSPSC: 49019900, Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik: 49019900, Verlag: Fifty-Fifty, Verlag: Fifty-Fifty, Verlag: Buchkomplizen GmbH i.G., Länge: 212, Breite: 137, Höhe: 27, Gewicht: 408, Produktform: Kartoniert, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, eBook EAN: 9783947768462, Herkunftsland: DEUTSCHLAND (DE), Katalog: deutschsprachige Titel, Katalog: Gesamtkatalog, Katalog: Kennzeichnung von Titeln mit einer Relevanz > 30, Katalog: Lagerartikel, Book on Demand, ausgew. Medienartikel, Relevanz: 0012, Tendenz: -1, Unterkatalog: AK, Unterkatalog: Bücher, Unterkatalog: Lagerartikel, Unterkatalog: Taschenbuch,
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Welches rechtliche Risiko besteht beim Bohren einer Erdsonde?
Beim Bohren einer Erdsonde besteht das rechtliche Risiko, dass man gegen gesetzliche Vorschriften zum Umweltschutz oder zum Grundwasserschutz verstößt. Es kann auch zu Konflikten mit Nachbarn kommen, wenn beispielsweise die Bohrung zu nahe an deren Grundstücksgrenze erfolgt. Zudem können je nach Standort und Nutzung der Erdsonde auch baurechtliche Genehmigungen erforderlich sein.
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Wie unterscheidet sich die rechtliche Beratung durch einen Anwalt von der Vertretung durch einen Rechtsanwalt vor Gericht?
Ein Anwalt bietet rechtliche Beratung und Unterstützung bei außergerichtlichen Angelegenheiten wie Vertragsverhandlungen oder rechtlichen Fragen. Ein Rechtsanwalt hingegen vertritt und verteidigt die Interessen seines Mandanten vor Gericht in rechtlichen Streitigkeiten. Während ein Anwalt beratend tätig ist, übernimmt ein Rechtsanwalt die aktive Prozessführung vor Gericht.
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Was kostet eine Rechtsschutz Versicherung?
Was kostet eine Rechtsschutz Versicherung hängt von verschiedenen Faktoren ab, wie zum Beispiel dem gewählten Leistungsumfang, der Versicherungsgesellschaft, dem eigenen Risikoprofil und individuellen Bedürfnissen. Die Kosten können daher stark variieren und reichen in der Regel von einigen hundert bis zu mehreren hundert Euro pro Jahr. Es empfiehlt sich, verschiedene Angebote zu vergleichen, um die passende Rechtsschutz Versicherung zu einem angemessenen Preis zu finden. Es ist auch ratsam, auf eventuelle Selbstbeteiligungen und Ausschlüsse zu achten, um unerwartete Kosten zu vermeiden.
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Wann rechtliche Betreuung?
Wann rechtliche Betreuung? Die rechtliche Betreuung wird in der Regel eingerichtet, wenn eine Person aufgrund von körperlichen oder geistigen Einschränkungen nicht mehr in der Lage ist, ihre Angelegenheiten selbstständig zu regeln. Dies kann beispielsweise bei Demenz, psychischen Erkrankungen oder schweren Unfällen der Fall sein. Ein gerichtliches Verfahren entscheidet darüber, ob eine rechtliche Betreuung notwendig ist und in welchem Umfang diese erfolgen soll. Die Betreuungsperson übernimmt dann die Vertretung und Unterstützung der betroffenen Person in allen rechtlichen und persönlichen Angelegenheiten. Es ist wichtig, frühzeitig zu prüfen, ob eine rechtliche Betreuung erforderlich ist, um die Interessen und das Wohl der betroffenen Person zu schützen.
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Lettl, Tobias: Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz , Zum Werk Der Gewerbliche Rechtsschutz ist mit seinen Bestandteilen Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht, Designrecht und Markenrecht ein wichtiger Bestandteil der Schwerpunktbereiche zum Wirtschaftsrecht und Gewerblichen Rechtsschutz. Die Materie ist eng mit den Problemen der Informationsgesellschaft verknüpft und unterliegt gegenwärtig einigen Änderungen. Der Grundriss stellt das Rechtsgebiet kompakt und hochaktuell dar. Insbesondere sind neueste Entscheidungen aus der Rechtsprechung eingearbeitet. Das Werk stellt in erster Linie die deutsche Rechtslage, stets unter Einbeziehung der Vorgaben des Rechts der Europäischen Union dar. Der Grundriss orientiert sich an der Struktur der Gesetze und konzentriert sich auf das für Ausbildung und Prüfung Relevante. Schwerpunkte bildet dabei das für Prüfungsarbeiten wie Klausuren und Hausarbeiten regelmäßig so wichtige materielle Recht. Für das Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht, Designrecht und Markenrecht sind jeweils dargestellt: Schutzrechtsgegenstand Schutzrechtsinhaber Formelle Voraussetzungen für die Entstehung des Schutzrechts Schutzrechtsumfang Schutzrechtsdauer Verkehrsfähigkeit des Schutzrechts Rechtsfolgen bei Schutzrechtsverletzung Die Materie wird anschaulich und mit vielen Beispielen, Fällen und Grafiken dargestellt. Vorteile auf einen Blick kompakte Darstellung des geltenden Rechts vom Autor des Wettbewerbsrechts, Kartellrechts und Urheberrechts in der Grundriss-Reihe zahlreiche Beispiele, Fälle und Übersichten zur Veranschaulichung Zur Neuauflage Mit der 2. Auflage wird das Werk auf den neuesten Stand gebracht. Insbesondere sind das Zweite Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts (2. PatMoG), das Gesetz zur Anpassung patentrechtlicher Vorschriften auf Grund der europäischen Patentreform, das Verbandsklagenrichtlinienumsetzungsgesetz und das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs berücksichtigt. Eingearbeitet sind außerdem die Grundlagenentscheidungen EuGH WRP 2020, 438 - Constantin Film Produktion/EUIPO ("Fack Ju Göthe"), EuGH WRP 2020, 707 - Coty Germany/Amazon Services Europe u.a., EuGH WRP 2020, 707 - Gömböc Kutató, Szolgáto és Kreskedelmi/Szellemi Tuljadon Nemzeti Hivatala, EuGH WRP 2020, 1007 - mk adovkaten/MBK Rechtsanwälte, BGH GRUR 2019, 496 - Spannungsversorgungsvorrichtung, BGH WRP 2019, 1311 - Ortlieb II, BGH WRP 2020, 1311 - Quadratische Tafelschokoladenverpackung, BGH GRUR 2022, 893 - Aminosäureproduktion. Zielgruppe Für Studierende und Praktikerinnen und Praktiker. , Bücher > Bücher & Zeitschriften
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Wettbewerbsrecht, Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht
Wettbewerbsrecht, Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht , Die Sammlung richtet sich an Studierende der rechts- und wirtschaftswissenschaftlichen Studiengänge an Universitäten und Hochschulen. Enthalten sind die ausbildungsrelevanten Vorschriften aus folgenden Bereichen: - Verfassungsrechtliche Grundlagen; - Kartellrecht; - Lauterkeitsrecht; - Markenrecht; - Geschmacksmusterrecht; - Urheberrecht; - Patent-, Gebrauchsmuster- und Erfinderrecht; - Verfahrensrecht; - Internationale Abkommen. , Bücher > Bücher & Zeitschriften , Auflage: neu bearbeitete und erweiterte Auflage 2023, Erscheinungsjahr: 20230317, Produktform: Kartoniert, Titel der Reihe: Textbuch Deutsches Recht##, Redaktion: Eckardt, Bernd~Klett, Dieter~Schwartmann, Rolf~Jung, Ingo, Auflage: 23007, Auflage/Ausgabe: neu bearbeitete und erweiterte Auflage 2023, Seitenzahl/Blattzahl: 1100, Keyword: Designgesetz; Gebrauchsmuster; Geschmacksmuster; Geschmacksmusterrecht; Gewerblicher Rechtsschutz; Kartellrecht; Kartellrechtsnovelle; Lauterkeitsrecht; Marke; Markenrecht; Patentrecht; Textbuch; Textsammlung; Urheberrecht; Wettbewerb; Wettbewerbsrecht, Fachschema: Copyright~Geistiges Eigentum~Urheberrecht - Urheberrechtsgesetz - UrhG~Wettbewerbsrecht - Wettbewerbssache~Handelsrecht~Unternehmensrecht, Fachkategorie: Gesellschafts-, Handels- und Wettbewerbsrecht, allgemein, Bildungszweck: für die Hochschule, Warengruppe: HC/Handels- und Wirtschaftsrecht, Arbeitsrecht, Fachkategorie: Gewerblicher Rechtsschutz, Geistiges Eigentum, Thema: Verstehen, Text Sprache: ger, UNSPSC: 49019900, Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik: 49019900, Verlag: Müller C.F., Verlag: Müller C.F., Verlag: C.F. Mller GmbH, Länge: 186, Breite: 126, Höhe: 30, Gewicht: 560, Produktform: Kartoniert, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Vorgänger: 2675904, Vorgänger EAN: 9783811446748 9783811452459 9783811494718 9783811496514 9783811496040, Herkunftsland: DEUTSCHLAND (DE), Katalog: deutschsprachige Titel, Katalog: Gesamtkatalog, Katalog: Kennzeichnung von Titeln mit einer Relevanz > 30, Katalog: Lagerartikel, Book on Demand, ausgew. Medienartikel, Relevanz: 0050, Tendenz: +1, Unterkatalog: AK, Unterkatalog: Bücher, Unterkatalog: Hardcover, Unterkatalog: Lagerartikel,
Preis: 33.00 € | Versand*: 0 € -
Prozesskommentar Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht
Prozesskommentar Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht , Zum Werk Dieser innovative Kommentar bie-tet speziell auf den Gewerblichen Rechtsschutz (Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken-, Design-, Geschäftsgeheimnisschutz- und Lauterkeitsrecht) sowie das Urheberrecht zugeschnittene Erläuterungen der ZPO. Die für den "grünen Bereich" relevanten Vorschriften werden unter Berücksichtigung der Judikatur der spezialisierten Kammern und Senate der Instanzgerichte und des BGH beleuchtet. Hierbei werden von Praktikern für Praktiker die prozessualen Besonderheiten des Gewerblichen Rechtsschutzes und des Urheberrechts dargestellt, die in herkömmlichen ZPO-Kommentaren meist keinen Raum finden. Dank seiner Gesamtschau reicht das Werk weiter als etwa Einzeldarstellungen zum Wettbewerbs- oder Patentprozess. Ein besonderer Vorzug liegt in der Auswertung auch untergerichtlicher Rechtsprechung zu Streitwert- und Zuständigkeitsfragen. Vorteile auf einen Blick Kommentarform kommt der Arbeitsweise des Praktikers entgegen fokussierte, konzentrierte Darstellung mit besonderer Rücksicht auf die Rechtsprechung erfahrenes Autorenteam Zur Neuauflage In der Neuauflage wurden nicht nur eine Vielzahl neuer Entscheidungen und Gesetzesänderungen, sondern auch das Geschäftsgeheimnisschutzgesetz (GeschGehG) berücksichtigt. Zielgruppe Für Juristinnen und Juristen aus Richter-, Anwaltschaft und Unternehmen, die forensisch im Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht tätig sind. , Bücher > Bücher & Zeitschriften , Auflage: 3. Auflage, Erscheinungsjahr: 20221023, Produktform: Leinen, Titel der Reihe: Grauer Kommentar##, Redaktion: Cepl, Philipp Moritz~Voß, Ulrike, Auflage: 22003, Auflage/Ausgabe: 3. Auflage, Keyword: Einstweilige Verfügung; Abmahnung; Kostentragung; Aussetzung des Verfahrens; Augenschein; Gerichtsstand; Besichtigungsanspruch; Anscheinsbeweis; Duldungsverfügung; Auskunftsanspurch; Nebenintervention; Nichtigkeitsverfahren; Rechnungslegungsanspruch; Rechtsmittel; Schiedsverfahren; Schutzschrift; Sicherheitsleistung; Streitwert; vorläufige Vollstreckbarkeit; Zwangsvollstreckung; Patentrecht; Markenrecht; Lauterkeitsrecht, Fachschema: Handelsrecht~Recht~Rechtsschutz~Unternehmensrecht~Copyright~Geistiges Eigentum~Urheberrecht - Urheberrechtsgesetz - UrhG~Wettbewerbsrecht - Wettbewerbssache, Warengruppe: HC/Handels- und Wirtschaftsrecht, Arbeitsrecht, Fachkategorie: Gesellschafts-, Handels- und Wettbewerbsrecht, allgemein, Thema: Verstehen, Text Sprache: ger, Seitenanzahl: XLVI, Seitenanzahl: 1697, UNSPSC: 49019900, Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik: 49019900, Verlag: C.H. Beck, Verlag: C.H. Beck, Verlag: Verlag C.H. Beck oHG, Länge: 245, Breite: 167, Höhe: 60, Gewicht: 1836, Produktform: Gebunden, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Vorgänger: 2590009, Vorgänger EAN: 9783406710292 9783406650482, Herkunftsland: DEUTSCHLAND (DE), Katalog: deutschsprachige Titel, Katalog: Gesamtkatalog, Katalog: Lagerartikel, Book on Demand, ausgew. Medienartikel, Relevanz: 0004, Tendenz: 0, Unterkatalog: AK, Unterkatalog: Bücher, Unterkatalog: Hardcover, Unterkatalog: Lagerartikel,
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Wie viel kostet ein Anwalt ohne Rechtsschutz?
Ein Anwalt ohne Rechtsschutz kann sehr teuer sein, da Anwälte ihre Dienstleistungen normalerweise stundenweise abrechnen. Die Kosten können je nach Fachgebiet, Erfahrung des Anwalts und Komplexität des Falls variieren. In der Regel liegen die Kosten pro Stunde zwischen 100 und 300 Euro. Bei langwierigen Rechtsstreitigkeiten können sich die Kosten schnell summieren. Es ist daher ratsam, im Voraus mit dem Anwalt über die Kosten zu sprechen und gegebenenfalls eine schriftliche Vereinbarung über die Honorierung zu treffen.
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Wie kann man in einem Rechtsstreit ohne Anwalt rechtliche Unterstützung und Beratung erhalten?
Man kann sich an eine Verbraucherzentrale oder an eine Schlichtungsstelle wenden, um kostenlose rechtliche Beratung zu erhalten. Auch gibt es Beratungsstellen, die speziell für bestimmte Rechtsgebiete wie Mietrecht oder Arbeitsrecht zuständig sind. Zudem kann man sich über Online-Plattformen informieren und dort rechtliche Hilfe in Anspruch nehmen.
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Was bedeutet rechtliche Grundlage?
Was bedeutet rechtliche Grundlage? Eine rechtliche Grundlage bezieht sich auf die gesetzlichen Bestimmungen, auf denen eine bestimmte Handlung oder Entscheidung beruht. Sie dient als rechtlicher Rahmen, der die Befugnisse und Pflichten von Personen oder Organisationen festlegt. Eine rechtliche Grundlage kann in Verfassungen, Gesetzen, Verordnungen oder Gerichtsurteilen verankert sein. Sie ist entscheidend, um sicherzustellen, dass Handlungen oder Entscheidungen im Einklang mit dem geltenden Recht stehen und Rechtssicherheit gewährleistet ist.
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Was ist rechtliche Doppelmoral?
Rechtliche Doppelmoral bezieht sich auf eine Situation, in der unterschiedliche rechtliche Standards oder Maßstäbe für verschiedene Personen oder Gruppen angewendet werden. Es kann bedeuten, dass bestimmte Personen oder Gruppen bevorzugt oder benachteiligt werden, je nach ihrem sozialen Status, ihrer Macht oder anderen Faktoren. Dies kann als ungerecht oder ungleich behandelt empfunden werden.
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